Auswirkungen möglicher Umstrukturierungen beim Landesbetrieb Straßen.NRW für den Regierungsbezirk Detmold

Hier: Berichtsanfrage an die KVE

Sehr geehrter Herr Vorsitzender Stücke, sehr geehrte Damen und Herren,

die FDP/FW-Fraktion im Regionalrat beantragt für die nächste Sitzung der Kommission für Verkehr und regionale Entwicklung (KVE) einen gesonderten Tagesordnungspunkt aufzunehmen, der sich mit den

Auswirkungen möglicher Umstrukturierungen beim Landesbetrieb Straßen.NRW für den Regierungsbezirk Detmold

befasst.

Begründung:

Die Region Ostwestfalen-Lippe, deckungsgleich mit dem Gebiet des Regierungsbezirks Detmold, ist auf eine funktionsfähige Verkehrsinfrastruktur besonders angewiesen. Im Jahr 2001 hatte die damalige rot-grüne Landesregierung den Landesbetrieb Straßenbau NRW gegründet. Zuvor hatten die Kommunen über die Landschaftsverbände entsprechende Zuständigkeiten und Einflussmöglichkeiten. Derzeit gibt es Zuständigkeiten für das Gebiet des Regierungsbezirks Detmold im Bereich des Landesbetriebs Straßen.NRW durch die Regionalniederlassungen Ostwestfalen-Lippe (OWL) und Sauerland-Hochstift (SH).

Laut einem Bericht der Neuen Westfälischen vom 07.01.2015 soll eine erhebliche Neustrukturierung des Landesbetriebs Straßen.NRW ins Auge gefasst worden sein. Dabei sollen bereits Dienstkräfte über die grundsätzliche Neuausrichtung, Art und Umfang der Veränderungen sowie Standortfragen informiert worden sein.

Der Regionalrat sowie die kommunalen Vertretungen der Städte, Gemeinden und Kreise auf dem Gebiete des Regierungsbezirks Detmold sind verständlicherweise sensibilisiert und interessiert zu erfahren, welche Veränderungen zu welchem Zeitpunkt umgesetzt werden sollen sowie ob und inwieweit die Region OWL davon betroffen ist.

Die FDP/FW-Fraktion hält es daher für geboten, dass der Regionalrat durch einen Vertreter des Ministeriums für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr des Landes Nordrhein-Westfalen beziehungsweise durch die Bezirksregierung darüber  informiert wird, welcher aktuelle Sachstand in dieser Angelegenheit gegeben ist.

Zu Informationszwecken ist eine Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage des FDP/FW-Fraktionsvorsitzenden Kai Abruszat MdL beigefügt, aus welcher aktuelle Informationen zur Personalausstattung der Regionalniederlassungen zu entnehmen sind.

Einen Kommentar hinterlassen

You must be logged in to post a comment.