Allgemein

Für die FDP/FW-Fraktion im Regionalrat der Bezirksregierung Detmold  habe ich heute in offizieller Form, gemeinsam mit den Fraktionsvorsitzenden von CDU und SPD sowie dem Regionalratsvorsitzenden Reinold Stücke und anderen Akteuren aus der Region die „Detmolder Erklärung II“ unterzeichnet. Dieses ist ein starkes Signal in Richtung Düsseldorf. Zum Artikel „Keine Region zweiter Klasse.“ im Westfalen-Blatt #gallery-1 { margin: auto; } #gallery-1 .gallery-item { float: left; margin-top: 10px; […]

Die FDP/FW-Fraktion im Regionalrat hat gemeinsam  mit den Fraktionen von CDU und SPD eine neue Erklärung bzw. Stellungnahme zum Landesentwicklungsplan erarbeitet und beschlossen. Der Regionalrat hat in seiner Sitzung am 14.12.2015 die sogenannte „Detmolder Erklärung II“ verabschiedet. Den Text dazu finden Sie hier…. Damit wollen wir gegenüber der Landesregierung deutlich machen, dass die Region Ostwestfalen-Lippe auch zukünftig Perspektiven in der Siedlungs- und Gewerbeentwicklung benötigt. Zur Detmolder […]

Windkraft in OWL – in nahezu allen Kommunen ist dieses ein intensiv diskutiertes Themenfeld. Die Landesregierung hat jetzt den „Erlass für die Planung und Genehmigung von Windenergieanlagen und Hinweise für die Zielsetzung und Anwendung (Windenergie-Erlass)“ vom 11.07.2015 nun mit Wirkung vom 14.11.2015 amtlich bekannt gemacht. Hierzu erklärt der FDP/FW-Fraktionsvorsitzende Kai Abruszat: „Die Landesregierung hat es leider versäumt, konkrete Mindestabstände von Windenergieanlagen zu Wohngebäuden festzusetzen. Dieses führt […]

„Südlink-Stromtrasse“ in OWL Die rund 800 Kilometer lange Höchstspannungsleitung („Südlink-Stromtrasse“) sorgt im Regierungsbezirk Detmold weiter für Unmut. Betroffen sind insbesondere die Kreise Lippe und Höxter. Medienberichten zu Folge soll es auf Basis des sogenannten Netzausbaubeschleunigungsgesetzes (NABEG) ein zügiges Verfahren geben, welches den Trassenverlauf festsetzen soll. Bereits Anfang November 2014 sollen durch den Vorhabenträger entsprechende Unterlagen bei der Bundesnetzagentur eingereicht werden.  Die Akteure in […]

Die FDP/FW-Fraktion im Regionalrat  hat im Zusammenhang mit der Beratung  um den Landesentwicklungsplan der Landesregierung ein juristisches Kurzgutachten  in Auftrag gegeben. Dieses beschäftigt sich insbesondere damit, ob und inwieweit die textlichen Festsetzungen des Entwurfs im Landesentwicklungsplan durch die Landesregierung zulässig sind. Weitere Informationen zum Gutachten finden Sie hier: FFRD-0115 RRat Detmold Kurzvotum LEP 150815